Europäisches Parlament entzieht georgischem Sender die Akkreditierung
Pro-Regierungs-Sender Imedi TV verliert Drehgenehmigungen für ein Jahr inmitten von Bedenken zur Pressefreiheit.
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Das Europäische Parlament hat dem pro-Regierungs-Sender Imedi TV aus Georgien die Akkreditierung und Drehgenehmigungen für ein Jahr entzogen, wie der Sender am 13. Mai mitteilte.
Die Suspendierung spiegelt wachsende EU-Besorgnis über die Pressefreiheit in Georgien wider. Der Schritt signalisiert das Unbehagen Brüssels über Medienorgane, die als fehlende redaktionelle Unabhängigkeit von der herrschenden Partei Georgischer Traum wahrgenommen werden.
Der Zeitpunkt fällt zusammen mit umfassenderen EU-Georgien-Spannungen über die Unabhängigkeit der Justiz und demokratische Standards. Georgische Zivilgesellschaftsgruppen haben Druck auf unabhängige Medienorgane dokumentiert. Die Maßnahme des EP unterstreicht das Engagement des Blocks für Pressefreiheit als Bedingung für Georgiens EU-Kandidatenstatus.